Protestcamp gegen Wohnungsnot auf dem KIT Forum 21.-25.10.19

Wir alle haben das Problem schonmal gehabt: Das Semester beginnt und wir brauchen ein Zimmer. Doch das ist gar nicht so einfach, wenn man nicht über ein gutes Auskommen verfügt. Die günstigen Wohnungen sind rar gesät und jedes Jahr wird es schwieriger, Wohnraum zu finden. Seit Jahrzehnten kennt man das Problem, doch die herrschende Politik hat nicht genug unternommen, um unsere Not zu lindern. Und viele Vermieter*innen haben fett daran verdient. Als Folge steigender Mieten werden viele Menschen aus ihren Wohnungen verdrängt. Studierende, Menschen mit geringem und mittleren Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Die Stadt wird zu einem exklusiven Ort für Reiche: Wohnen wird zum Luxusgut. Auch in Karlsruhe findet diese erschreckende Entwicklung statt. 
In den letzten Jahren sind rund 90% Sozialwohnungen weggefallen, die Mietpreise steigen immer weiter an. Viele können sich die Mieten nicht mehr leisten und ziehen weg – bezahlbarer Wohnraum ist in Karlsruhe knapp geworden. Wir wollen dagegen protestieren und veranstalten deshalb ein Camp, um gegen explodierende Mieten und die Wohnungsnot in den Innenstädten zu demonstrieren. 
Gemeinsam zelten wir in der Woche vom 21. bis 25. Oktober auf der Forumswiese des KIT. 
Dazu gemeinsames Kochen und spannende Workshops zu Klimagerechtigkeit, antikapitalistischen Freiräumen, Feminismus und vielem mehr!
Lasst uns gemeinsam zelten und protestieren. Kommt vorbei, mit oder ohne Zelt.
Kontakt: sds-karlsruhe@riseup.net

Fridays for Future Fahrrad-Demo Freitag 19.7

Spätestens seit dem letzten IPCC Bericht ist wieder allen klar, wie ernst die Lage unseres Klimas ist. Es ist auch klar, dass wir das empfohlene 1,5 Grad Ziel nicht erreichen werden. 
Umso trauriger und wütender sind wir über dieses Desaster, auf das sich die Kohlekommission geeinigt hat: noch 20 Jahre Kohleverbrennung die wir uns nicht leisten können, Unklarheit darüber, ob Wald und Dörfer bleiben, Entschädigungen in Milliardenhöhe für Kohlekraftwerke, die eh abgeschaltet werden sollten, oder nie ans Netz gegangen wären. 
Doch neben dem Kohle Ausstieg in Zeitlupe ist auch im Verkehrssektor noch kaum etwas passiert. Das 1,5°-Ziel werden wir so nicht erreichen und wir steuern immer weiter auf irreversible Kipppunkte zu. 
Es ist jetzt auch an uns, dieses Schreckensszenario niemals Realität werden zu lassen!
Wir können den Klimawandel nicht ohne nachhaltigen Verkehrsmöglichkeiten erreichen! Hierbei sind vor allem der Ausbau von Fahrrad-, Fußgängerinfasttruktur und ÖPNV schleunigst nötig.
Deshalb rufen wir alle Studierenden sowie das Personal des KIT auf, am Freitag den 19.7 um 11 Uhr mit dem Fahrrad zum Kronenplatz zu kommen, um Tempo für sauberen Verkehr zu machen.
Macht bitte auch Werbung bei eueren Freund*innen und Kolleg*innen.

Freiheitsrechte verteidigen! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze! 13.7 Landesweite Demo!

 

Ein breites Bündnis ruft für Samstag, den 13. Juli 2019 zu einer landesweiten Demonstration gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg auf. Start der Auftaktkundgebung ist um 12.00 Uhr in der Lautenschlagerstr. (HBF). Es gibt eine gemeinsame Anreise aus Karlsruhe. Wir treffen uns 9:45 Uhr Ausgang Süd, Hbf Karlsruhe.

Mehr Infos findet ihr hier: https://nopolgbw.org/?p=283

Und wie und was es mit den neuen Polizeigesetzen erfahrt ihr bei diesem Vortrag von Netzpolitik.org beim CCC: https://media.ccc.de/v/35c3-10015-polizeigesetze

Was das neue Polizeigesetz für Baden Würtemberg genau für euch bedeutet erfahrt ihr in diesem Video der Piratenpartei: https://youtu.be/0V5QxOhjcjU


Hier der vollständige Aufruf:

Unterstützt die Kampagne gegen alte und neue Polizeigesetze!

Nach der massiven Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg Ende 2017 plant die CDU im Innenministerium nun, der Polizei noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung einzuräumen. Diese Verschärfung reiht sich ein in ähnliche Gesetzesveränderungen in Bayern, NRW und Sachsen. Wie in diesen Bundesländern formiert sich nun auch Baden-Württemberg Widerstand gegen die freiheitsfeindlichen Gesetzgebungsverfahren der aktuellen Regierung. Wie in Bayern, NRW und Sachsen ist es auch hier höchste Zeit, dass der Unmut über diese Aufrüstung im Inneren sichtbar wird.

Bereits Ende 2017 wurde in Baden-Württemberg eine der schärfsten Polizeigesetzes-Novellen der Bundesrepublik verabschiedet. Dabei wurden folgende Neuerungen eingeführt:

  • Alkoholverbote: zeitlich begrenzt auf öffentlichen Plätzen
  • Staatstrojaner: präventive Befugnisse zur Überwachung der laufenden Kommunikation
  • „intelligente“ Videoüberwachung: algorithmengestützte Echtzeit-Überwachung im öffentlichen Raum
  • Aufenthalts- und Kontaktverbote: präventiv, beim bloßen Verdacht auf schwere Straftaten
  • Elektronische Fußfesseln: zur Kontrolle der Einhaltung von Aufenthalts- und Kontaktverboten –
  • Kriegswaffen für die Polizei: Handgranaten, Sprenggeschosse und konventionelle Sprengmittel zum Einsatz im Inneren gegen einzelne Personen

Innenminister Strobl plant nun eine weitere Verschärfung, die unter anderem eine massive Ausweitung der Schleierfahndung, (anlasslose Personenkontrollen in einem 30 km breiten Streifen entlang der Staatsgrenzen), Onlinedurchsuchungen aller Daten eines Geräts mittels Staatstrojaner, Vorkontrollen bei Demonstrationen, Body-Cams in Wohnungen und präventive DNA-Untersuchungen legalisieren soll. Zudem soll eine unendlich verlängerbare Präventivhaft für sogenannte „Gefährder“ eingeführt werden, denen juristisch nichts vorgeworfen wird.

Auf Bundesebene plant die Innenministerkonferenz (IMK) eine Vereinheitlichung der Gesetzgebung, die zur schärfsten Unterdrückung bürgerlicher Freiheiten seit dem deutschen Faschismus führen dürfte. Die reiht sich in den derzeitigen Rechtsruck ein und zeigt, dass dieser nichzt nur die Geseelschaft, sondern auch die staatlichen Organe erfasst hat. Darum ist Engagement gegen den Abbau von Freiheitsrechten wichtiger denn je. Unter #NoPolGBW haben sich verschiedene Gruppen, Initiativen, Parteien, und Einzelpersonen zusammengeschlossen, um sich gegen die Gesetzesverschärfungen zur Wehr zu setzen. Wir sehen die Verschärfung der Polizeigesetze als einen bedrohlichen Angriff auf die Freiheitsrechte aller.

Wir fordern:

  • Rücknahme der Verschärfungen von 2017!
  • Nein zur Ausweitung der Schleierfahndung!
  • Nein zu Vorkontrollen bei Demonstrationen!
  • Nein zu Body-Cams in Privatwohnungen!
  • Nein zu (präventiven) DNA-Untersuchungen!
  • Nein zur Online-Durchsuchung!
  • Nein zur Unendlichkeitshaft!
  • Keine weitere Verschärfung der Polizei- und Verfassungsschutzgesetze!
  • Kennzeichnungspflicht für die Polizei!
  • Schaffung von unabhängigen Ermittlungsstellen zu polizeilichem Fehlverhalten! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze! Freiheitsrechte verteidigen!

NEUER TERMIN: Stammtischkämpfer*innen – Antirassistisches Seminar

Neuer Termin ist der 20.07.2019!
10–17 Uhr
KIT-Campus Süd.
Geb. 50.41

In Deutschland gibt es inzwischen einen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck.
Wir alle kennen das: In der Diskussion mit dem Kommiliton*innen, dem Gespräch mit der Tante oder beim Grillen mit dem Sportverein fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Später ärgern wir uns, denken, da hätten wir gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rechten Parolen nicht einfach so stehen gelassen.

Hier wollen wir ansetzen und Menschen in die Lage versetzen, die Schrecksekunde zu überwinden, Position zu beziehen und deutlich zu machen: Das nehmen wir nicht länger hin!
Dabei ist klar: Der Stammtisch ist überall: An der Kasse des Supermarktes, auf dem Spielplatz, in der Bahn oder in der Uni-Lerngruppe. Aber: Wir können durch Widerspruch, deutliches Positionieren und engagierte Diskussionen ein Zeichen setzen, die Stimmung in unserem Umfeld beeinflussen und unentschlossenen Menschen ein Beispiel geben.
Dazu wollen wir uns in Trainings mit Strategien beschäftigen, die es uns ermöglichen, den Parolen Paroli zu bieten. Wir wollen gängige rechte Positionen untersuchen und wir wollen gemeinsam üben, das Wort zu ergreifen, um für solidarische Alternativen zu streiten.
In einem 6-stündigen Seminar wollen wir uns mit dieser Thematik beschäftigten und uns mit vielfältigen Übungen und Methoden weiterbilden.

Wenn Ihr Interesse habt, an dem Seminar teilzunehmen, meldet euch doch bitte per E-Mail:

stammtischseminar-kit@gmx.de

Gerne könnt ihr euch auch melden, wenn ihr Interesse habt, aber zum Fest gehen möchtet. Wenn das viele Teilnehmer*innen möchten, können wir auch noch recht spontan kürzen.
Unsere Zielgruppe sind Studierende aus Karlsruhe, aber auch für Nicht-Studis sollten genügend Plätze vorhanden sein. Schreibt in eurer E-Mail bitte kurz dazu, an welcher Uni ihr studiert oder was ihr sonst macht.

Die Zahl der Teilnehmenden ist auf 25 begrenzt, aber im Moment sind noch genug Plätze frei.

Nachtrag: Der Workshop findet in Geb. 50.41 statt.

Sicherer Hafen für die Sea Watch 3! Demo Heute 18:00 Uhr

Aufruf des Seebrücken Bündnisses Karlsruhe:

Am Mittwoch den 12.06. rettete die Sea-Watch 3 erneut 53 Menschen aus Seenot und darf an keinem sicheren Hafen anlanden. Zehn der Menschen wurden mittlerweile von den italienischen Behörden an Land geholt. Unter den verbleibenden 43 befinden sich drei unbegleitete Minderjährige, der Jüngste ist 12 Jahre alt.
Über 60 Städte und Kommunen in Deutschland haben sich zu sicheren Häfen erklärt, trotzdem weigert sich Herr Seehofer die Menschen in Deutschland aufzunehmen. Italien verweigert derweil weiterhin die Anlandung mit dem Verweis auf Libyen. Libyen ist ein vom Bürgerkrieg zerrissenes Land, die Menschen kommen dort in Lager, werden gefoltert, schwerst misshandelt, vergewaltigt und verkauft. Die geretteten Menschen zurück nach Libyen zu bringen wäre ein schwerere Verstoß gegen das Seerecht!
Der Bürgermeister von Rottenburg hat sich auf dem „sichere Häfen“ Kongress der Seebrücke bereit erklärt alle 53 Geretteten aufzunehmen, er bot sogar an, die Menschen mit einem Bus vor Ort abzuholen.
Wir gehen am 18.06. um 18 Uhr am Durchgang zum Schloss auf die Straße um Herrn Seehofer aufzufordern die Geretteten aufzunehmen, damit die Sea-Watch 3 an einem sicheren Hafen anlanden darf!
Außerdem fordern wir die Stadt Karlsruhe auf sich öffentlichkeitswirksam an Herrn Seehofer zu wenden und die Bereitschaft zur Aufnahme der geretteten Menschen zu signalisieren!

Fridays for Future Demo am Freitag 24.05

Spätestens seit dem letzten IPCC Bericht ist wieder allen klar, wie ernst die Lage unseres Klimas ist. Es ist auch klar, dass wir das empfohlene 1,5 Grad Ziel nicht erreichen werden. 
Am Freitag, dem 24.5., findet parallel zum Verfassungsfest eine große Klimagerechtigkeitsdemo der Fridays for Future Bewegung statt. 
Die weltweiten Proteste von uns jungen Menschen, die jeden Freitag für ihre Zukunft kämpfen, haben uns Hoffnung gemacht. Auch die Vereinigung von über 26000 Wissenschaftlern als Scientists for Future hat sich kürzlich hinter uns gestellt und auf die Dringlichkeit der Situation hingewiesen.  Umso trauriger und wütender sind wir über dieses Desaster, auf das sich die Kohlekommission geeinigt hat: noch 20 Jahre Kohleverbrennung die wir uns nicht leisten können, Unklarheit darüber, ob Wald und Dörfer bleiben, Entschädigungen in Milliardenhöhe für Kohlekraftwerke, die eh abgeschaltet werden sollten, oder nie ans Netz gegangen wären. Das 1,5°-Ziel werden wir so nicht erreichen und wir steuern immer weiter auf irreversible Kipppunkte zu.
Es ist jetzt auch an uns, dieses Schreckensszenario niemals Realität werden zu lassen!
Deshalb rufen wir alle Studierenden auf, am Freitag den 24.05.19 um 10:30 Uhr vor dem Staatstheater, für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren!

(VERSCHOBEN) Stammtischkämpfer*innen – Antirassistisches Seminar

>>>Wegen Krankheit muss das Seminar leider verschoben werden! Wir kündigen bald einen neuen Termin an!<<<

In Deutschland gibt es inzwischen einen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck.
Wir alle kennen das: In der Diskussion mit dem Kommiliton*innen, dem Gespräch mit der Tante oder beim Grillen mit dem Sportverein fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Später ärgern wir uns, denken, da hätten wir gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rechten Parolen nicht einfach so stehen gelassen.
Hier wollen wir ansetzen und Menschen in die Lage versetzen, die Schrecksekunde zu überwinden, Position zu beziehen und deutlich zu machen: Das nehmen wir nicht länger hin!
Dabei ist klar: Der Stammtisch ist überall: An der Kasse des Supermarktes, auf dem Spielplatz, in der Bahn oder in der Uni-Lerngruppe. Aber: Wir können durch Widerspruch, deutliches Positionieren und engagierte Diskussionen ein Zeichen setzen, die Stimmung in unserem Umfeld beeinflussen und unentschlossenen Menschen ein Beispiel geben.
Dazu wollen wir uns in Trainings mit Strategien beschäftigen, die es uns ermöglichen, den Parolen Paroli zu bieten. Wir wollen gängige rechte Positionen untersuchen und wir wollen gemeinsam üben, das Wort zu ergreifen um für solidarische Alternativen zu streiten. 

In einem 6-stündigen Seminar wollen wir uns mit dieser Thematik beschäftigten und uns mit vielfältigen Übungen und Methoden weiterbilden. 

Wenn Ihr Interesse habt, an dem Seminar teilzunehmen, meldet euch doch bitte per E-Mail:

stammtischseminar-kit@gmx.de

Unsere Zielegruppe sind Studierende aus Karlsruhe, aber auch für Nicht-Studis sollten genügend Plätze vorhanden sein. Schreibt in eurer E-Mail bitte kurz dazu, an welcher Uni ihr studiert oder was ihr sonst macht. 

Die Zahl der Teilnehmenden ist auf 25 begrenzt!

Aufruf zur Demo am 1. Mai

Kämpfe vereinen – für eine lebenswerte Zukunft jenseits des Kapitalismus!
Am 1. Mai gehen weltweit Arbeiter*innen auf die Straße, um gemeinsam für ihre Interessen und damit eine bessere Welt zu kämpfen. Lasst uns diesen Tag nutzen, um geschlossen unsere linken Kämpfe in Karlsruhe zusammenzuführen und in einem starken antikapitalistischen Block auf der 1. Mai-Demonstration in die Öffentlichkeit zu tragen.
Auch an der Uni merken wir, wie der Kapitalismus und seine Profitlogik die Humboldt’schen Bildungsideale schon bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt hat. Bildung steht längst nicht mehr im Vordergrund, sondern die Ausbildung zum Humankapital – von den diskriminierenden Studiengebühren ganz zu schweigen. Um die aus den Wissensunterschieden entstehenden Hierarchien abzubauen, ist es essentiell, dass Bildung frei für alle ist! Frei von Barrieren wie Elitedenken, Diskriminierung und Leistungsdruck.
Ständig hören wir, wir wären die Elite von morgen, doch wir sind nicht einmal in der Lage, unsere eigene Universität zu verwalten. Stattdessen liegt die ganze Macht bei einigen Wenigen in Aufsichträten und Präsidien. Wir Studierende sind, obwohl wir die größte Interessengruppe am KIT sind, nur zum Schein und vollkommen unterrepräsentiert in Gremien vertreten. Doch der Wunsch nach effizienter, schneller Produktion von Humankapital, der zu Konkurrenz(denken), Zeitdruck, finanzieller Abhängigkeit und Leistungsdruck führt, macht es uns nur schwer möglich, uns selbst zu verwalten. Jeglicher Wunsch nach Selbstbestimmung und Selbstverwaltung wird so im Keim erstickt.
Und nicht nur die Studis haben es satt: Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen und Doktorrand*innen müssen oft unter unwürdigen Arbeitsbedingungen schuften und bekommen meist nicht einmal einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Alleine sind wir schwach gegen die großen Institutionen, doch wenn wir uns solidarisch zusammenschließen, können wir große Verbesserungen erreichen.
Die Hochschulen sind oder waren häufig ein Ort des (politischen) Widerstands, doch gerade wenn sich Studierende und Wissenschaftler*innen auf ihre politische Neutralität berufen, stützen sie, wenn auch unbewusst, das System, dessen Grundlage die Ausbeutung von Mensch, Tier und Umwelt ist.
Viele denken, ihre politische Verantwortung wäre dadurch erfüllt, alle vier Jahre wählen zu gehen und sich die restliche Zeit aus dem politischen Geschehen auszuklinken und die Gestaltung unserer Welt den Berufspolitiker*innen zu überlassen.
Doch Wahlen und Reformismus alleine werden nicht ausreichen, um den Kapitalismus zu
überwinden. Nur wenn wir uns selbst organisieren, können wir eine lebenswerte Zukunft erkämpfen.
Deshalb fordern wir euch auf aktiv zu werden: Schließt euch uns an. Kämpft gemeinsam mit uns. Zusammen können wir diese Welt verändern.
Nieder mit dem Kapitalismus – für eine Welt jenseits von Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg!
Deshalb heraus zum 1. Mai – hinein in den antikapitalistischen Block!
Auftakt um: 10:00 Uhr auf dem Marktplatz
Falls jemand mit uns zusammen Banner gestalten will oder eine Begleitung für die Demo braucht, meldet euch bei uns unter der E-mail Adresse: sds-karlsruhe[at]riseup.net. Unseren PGP Schlüssel findet ihr unter Kontakt.

Fridays for Future Plenum am Campus und Demo

Wir alle wissen, wie es mit unserem Klima steht… Das Gute ist, dass die Fridays for Future Bewegung jetzt erst so richtig an Fahrt aufnimmt. Bei der letzten Demo waren allein in Karlsruhe 7000 Menschen auf der Straße! Ein Großteil der Studierenden nimmt noch nicht daran teil das soll sich jetzt ändern! 
Am 24.4. findet ein studentisches Plenum im Forum statt. Dort wollen wir darüber diskutieren, wie wir uns als Studierende in die Fridays For Future Bewegung einbringen können. Dabei sind der Kreativität keine Grenzen gesetzt: es gibt Ideen vom Banner-Aufhängen bis zum Doktor-Wagen auf der Demo. Auch bei inhaltlichen Arbeiten könnten das Know-How von verschiedenen Fachrichtungen von uns Studierenden gut eingebracht werden. Um das Plenum möglichst zügig und unkompliziert zu halten, können Vorschläge, Ideen und Anregungen auch schon im Voraus an F4FKit@riseup.net gesendet werden.
Hier [1] ist ein Link zum Plakat für die nächste Demo. Druckt es ruhig aus und hängt es in eurer Fachschaft oder anderswo auf.
Am Freitag, den 26.4. findet dann die nächste Demo statt. Die Uhrzeit ist 11 Uhr und die Demo wird am Kronenplatz stattfinden.