Kundgebung „Seebrücke: Grenzen auf! Leben retten! Für eine Menschenrechtsbasierte Migration

*Kundgebung „Seebrücke: Grenzen auf! Leben retten! Für eine
Menschenrechtsbasierte Migrationspolitik!“ *

*Mittwoch 4.3. 18 Uhr Ecke Kaiserstraße / Waldstraße*

Griechisches Militär und Frontex schießen an der türkischen Grenze mit
Tränengas, Blendgranaten und Wasserwerfern auf Schutzsuchende, vor
Lesbos ist in Anwesenheit der griechischen Küstenwache ein kleines Kind
ertrunken. Die Crew der Mare Liberum – einem Aufklärungsschiff wurde im
Hafen von Faschisten angegriffen. Während an der Grenze Familien, Kinder
und Jugendliche militärisch bekämpft werden, stehen in Deutschland und
anderen Ländern Aufnahmeeinrichtungen leer, hunderte Städte sind
aufnahmebereit.

Europa hat sich mit dem EU-Türkei Deal erpressbar gemacht und Menschen
hin und her geschoben wie ein Spielball. Jetzt wo der faule Deal platzt,
dürfen die machtpolitischen Spielchen der EU und der Türkei nicht länger
auf dem Rücken der Menschen die unsere Hilfe und unseren Schutz
benötigen ausgetragen werden!

Lasst uns gemeinsam und lautstark dafür eintreten, dass die Menschen in
griechischen Lagern und an der griechisch-türkischen Grenze
menschenwürdig behandelt und evakuiert werden. Wir sagen: Wir können und
wollen diese Menschen willkommen heißen und sie aufnehmen. Wir geben den
Menschen eine Zukunft und lassen uns nicht von den faschistischen
Salvinis, Orbans und Erdogans dieser Welt erpressen!

Menschenrechte für alle! Gegen die Festung Europa, Erdogan und die Krise
der Menschlichkeit!

Das Grundrecht auf Asyl verteidigen! #WirHabenPlatz

Bitte leitet den Aufruf an Sympathisant*innen
weiter.

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Klimagerechtigkeit selber machen – Wir sind der Systemwandel

Aufruf zum Zivilen Ungehorsam von Ende Gelände

Die Regierung hat die 1,5°-Grenze aufgegeben – wir aber nicht! Millionen Menschen gehen für’s Klima auf die Straße – und die Antwort der Regierung ist ein Klimazerstörungspaket, mit dem sie ihr Versagen erneut unter Beweis stellt und die Klimakrise nur noch weiter anheizt. Business as usual und noch rund 20 Jahre dreckige Kohle?! Das ist klimapolitischer Wahnsinn und bedeutet die Zerstörung von Lebensgrundlagen, hier und weltweit: Extreme Wetterereignisse wie Dürren, Hitzewellen und Fluten sind grausame Realität und treffen vor allem die Menschen im Globalen Süden. Das Zeitfenster um zu Handeln schließt sich und der Kohleausstieg ist immer noch die einfachste Sofortmaßnahme. Die Untätigkeit der Regierung ist ein deutliches Signal an uns alle: Politische Reförmchen werden das Klima nicht retten. Kohleausstieg bleibt Handarbeit!

Statt Kopf in den Sand, heißt es jetzt: Füße in die Grube. Wir gehen direkt an den Ort der Zerstörung – ins Lausitzer Braunkohlerevier. Während die Regierung den Kohleausstieg 2038 per Gesetz festnageln will, leiten wir den sofortigen Kohleausstieg ein. In einer Massenaktion zivilen Ungehorsams werden wir gemeinsam mit euch und vielen anderen Menschen Kohleinfrastruktur stilllegen. Wir beenden das Zeitalter des fossilen Kapitalismus. Raus aus der Kohle. Raus aus einem Wirtschaftssystem, das auf endlosem Wachstum und Ausbeutung basiert!

Zum Auftakt der UN-Klimakonferenz in Madrid [ursprünglich sollte die COP in Santiago de Chile ausgetragen werden – die Präsidentschaft liegt weiterhin bei Chile] geht der Global Strike in die nächste Runde: Vom 29.11.-01.12. werden wir gemeinsam mit Fridays for Future an einem großen Aktionswochenende für Klimagerechtigkeit protestieren. Egal ob Schulstreik, oder Baggerblockade – nur ungehorsam können wir die Klimakrise stoppen. Die Zeit ist reif für einen Systemwandel: Es geht um grenzenlose Solidarität und ein gutes Leben für alle statt Profit und Wachstum. Unser Protest richtet sich auch gegen menschenverachtende Ideologien. Wir solidarisieren uns mit antifaschistischen und antirassistischen Kämpfen, hier und weltweit.

Unsere Aktionsform ist eine offen angekündigte Massenblockade mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, wir gefährden keine Menschen. Wir wollen eine Situation schaffen, die für alle Teilnehmenden transparent ist und in der wir aufeinander achten und uns unterstützen.

Den Systemwandel wird uns niemand schenken, deshalb nehmen wir ihn selbst in die Hand, ungehorsam und gemeinsam!

Programm des Protestcamps

MO
11:00-13:00 AntiRa-Lesekreis 
14:00-14:30 How to vegan
16:00-18:00 Karlsruhe Postkolonial
DI 
11:00-13:00 Anarchismus Workshop (von Zucker im Tank)
16:00-18:00  Cybersecurity Workshop vom Entropia e.V./ CCC
20:00  Film über das Miethäuser Syndikat
MI
11:00-12:30 Klimaphysik für Einsteiger*innen (Peter Knippertz)
16:00 Vertreter*in aus der Gartensia in Tübingen berichten von ihrem Hausprojekt
19:30 Impro-Theater Workshop
DO
11:00 Banner-/Plakatmalworkshop
15:3017:30 Wohnprojekte selber machen: Anette, langjährige Geschäftsführerin des Wohnprojektes Mika in der Nordstadt erzählt von ihren Erfahrungen
FR
14:00 FFF-DEMO am Schlossplatz
20:00 Abschlussparty im AKK

 

Protestcamp gegen Wohnungsnot auf dem KIT Forum 21.-25.10.19

Wir alle haben das Problem schonmal gehabt: Das Semester beginnt und wir brauchen ein Zimmer. Doch das ist gar nicht so einfach, wenn man nicht über ein gutes Auskommen verfügt. Die günstigen Wohnungen sind rar gesät und jedes Jahr wird es schwieriger, Wohnraum zu finden. Seit Jahrzehnten kennt man das Problem, doch die herrschende Politik hat nicht genug unternommen, um unsere Not zu lindern. Und viele Vermieter*innen haben fett daran verdient. Als Folge steigender Mieten werden viele Menschen aus ihren Wohnungen verdrängt. Studierende, Menschen mit geringem und mittleren Einkommen, Rentnerinnen und Rentner werden verdrängt. Die Stadt wird zu einem exklusiven Ort für Reiche: Wohnen wird zum Luxusgut. Auch in Karlsruhe findet diese erschreckende Entwicklung statt. 
In den letzten Jahren sind rund 90% Sozialwohnungen weggefallen, die Mietpreise steigen immer weiter an. Viele können sich die Mieten nicht mehr leisten und ziehen weg – bezahlbarer Wohnraum ist in Karlsruhe knapp geworden. Wir wollen dagegen protestieren und veranstalten deshalb ein Camp, um gegen explodierende Mieten und die Wohnungsnot in den Innenstädten zu demonstrieren. 
Gemeinsam zelten wir in der Woche vom 21. bis 25. Oktober auf der Forumswiese des KIT. 
Dazu gemeinsames Kochen und spannende Workshops zu Klimagerechtigkeit, antikapitalistischen Freiräumen, Feminismus und vielem mehr!
Lasst uns gemeinsam zelten und protestieren. Kommt vorbei, mit oder ohne Zelt.
Kontakt: sds-karlsruhe@riseup.net

Fridays for Future Fahrrad-Demo Freitag 19.7

Spätestens seit dem letzten IPCC Bericht ist wieder allen klar, wie ernst die Lage unseres Klimas ist. Es ist auch klar, dass wir das empfohlene 1,5 Grad Ziel nicht erreichen werden. 
Umso trauriger und wütender sind wir über dieses Desaster, auf das sich die Kohlekommission geeinigt hat: noch 20 Jahre Kohleverbrennung die wir uns nicht leisten können, Unklarheit darüber, ob Wald und Dörfer bleiben, Entschädigungen in Milliardenhöhe für Kohlekraftwerke, die eh abgeschaltet werden sollten, oder nie ans Netz gegangen wären. 
Doch neben dem Kohle Ausstieg in Zeitlupe ist auch im Verkehrssektor noch kaum etwas passiert. Das 1,5°-Ziel werden wir so nicht erreichen und wir steuern immer weiter auf irreversible Kipppunkte zu. 
Es ist jetzt auch an uns, dieses Schreckensszenario niemals Realität werden zu lassen!
Wir können den Klimawandel nicht ohne nachhaltigen Verkehrsmöglichkeiten erreichen! Hierbei sind vor allem der Ausbau von Fahrrad-, Fußgängerinfasttruktur und ÖPNV schleunigst nötig.
Deshalb rufen wir alle Studierenden sowie das Personal des KIT auf, am Freitag den 19.7 um 11 Uhr mit dem Fahrrad zum Kronenplatz zu kommen, um Tempo für sauberen Verkehr zu machen.
Macht bitte auch Werbung bei eueren Freund*innen und Kolleg*innen.

Freiheitsrechte verteidigen! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze! 13.7 Landesweite Demo!

 

Ein breites Bündnis ruft für Samstag, den 13. Juli 2019 zu einer landesweiten Demonstration gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg auf. Start der Auftaktkundgebung ist um 12.00 Uhr in der Lautenschlagerstr. (HBF). Es gibt eine gemeinsame Anreise aus Karlsruhe. Wir treffen uns 9:45 Uhr Ausgang Süd, Hbf Karlsruhe.

Mehr Infos findet ihr hier: https://nopolgbw.org/?p=283

Und wie und was es mit den neuen Polizeigesetzen erfahrt ihr bei diesem Vortrag von Netzpolitik.org beim CCC: https://media.ccc.de/v/35c3-10015-polizeigesetze

Was das neue Polizeigesetz für Baden Würtemberg genau für euch bedeutet erfahrt ihr in diesem Video der Piratenpartei: https://youtu.be/0V5QxOhjcjU


Hier der vollständige Aufruf:

Unterstützt die Kampagne gegen alte und neue Polizeigesetze!

Nach der massiven Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg Ende 2017 plant die CDU im Innenministerium nun, der Polizei noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung einzuräumen. Diese Verschärfung reiht sich ein in ähnliche Gesetzesveränderungen in Bayern, NRW und Sachsen. Wie in diesen Bundesländern formiert sich nun auch Baden-Württemberg Widerstand gegen die freiheitsfeindlichen Gesetzgebungsverfahren der aktuellen Regierung. Wie in Bayern, NRW und Sachsen ist es auch hier höchste Zeit, dass der Unmut über diese Aufrüstung im Inneren sichtbar wird.

Bereits Ende 2017 wurde in Baden-Württemberg eine der schärfsten Polizeigesetzes-Novellen der Bundesrepublik verabschiedet. Dabei wurden folgende Neuerungen eingeführt:

  • Alkoholverbote: zeitlich begrenzt auf öffentlichen Plätzen
  • Staatstrojaner: präventive Befugnisse zur Überwachung der laufenden Kommunikation
  • „intelligente“ Videoüberwachung: algorithmengestützte Echtzeit-Überwachung im öffentlichen Raum
  • Aufenthalts- und Kontaktverbote: präventiv, beim bloßen Verdacht auf schwere Straftaten
  • Elektronische Fußfesseln: zur Kontrolle der Einhaltung von Aufenthalts- und Kontaktverboten –
  • Kriegswaffen für die Polizei: Handgranaten, Sprenggeschosse und konventionelle Sprengmittel zum Einsatz im Inneren gegen einzelne Personen

Innenminister Strobl plant nun eine weitere Verschärfung, die unter anderem eine massive Ausweitung der Schleierfahndung, (anlasslose Personenkontrollen in einem 30 km breiten Streifen entlang der Staatsgrenzen), Onlinedurchsuchungen aller Daten eines Geräts mittels Staatstrojaner, Vorkontrollen bei Demonstrationen, Body-Cams in Wohnungen und präventive DNA-Untersuchungen legalisieren soll. Zudem soll eine unendlich verlängerbare Präventivhaft für sogenannte „Gefährder“ eingeführt werden, denen juristisch nichts vorgeworfen wird.

Auf Bundesebene plant die Innenministerkonferenz (IMK) eine Vereinheitlichung der Gesetzgebung, die zur schärfsten Unterdrückung bürgerlicher Freiheiten seit dem deutschen Faschismus führen dürfte. Die reiht sich in den derzeitigen Rechtsruck ein und zeigt, dass dieser nichzt nur die Geseelschaft, sondern auch die staatlichen Organe erfasst hat. Darum ist Engagement gegen den Abbau von Freiheitsrechten wichtiger denn je. Unter #NoPolGBW haben sich verschiedene Gruppen, Initiativen, Parteien, und Einzelpersonen zusammengeschlossen, um sich gegen die Gesetzesverschärfungen zur Wehr zu setzen. Wir sehen die Verschärfung der Polizeigesetze als einen bedrohlichen Angriff auf die Freiheitsrechte aller.

Wir fordern:

  • Rücknahme der Verschärfungen von 2017!
  • Nein zur Ausweitung der Schleierfahndung!
  • Nein zu Vorkontrollen bei Demonstrationen!
  • Nein zu Body-Cams in Privatwohnungen!
  • Nein zu (präventiven) DNA-Untersuchungen!
  • Nein zur Online-Durchsuchung!
  • Nein zur Unendlichkeitshaft!
  • Keine weitere Verschärfung der Polizei- und Verfassungsschutzgesetze!
  • Kennzeichnungspflicht für die Polizei!
  • Schaffung von unabhängigen Ermittlungsstellen zu polizeilichem Fehlverhalten! Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze! Freiheitsrechte verteidigen!

NEUER TERMIN: Stammtischkämpfer*innen – Antirassistisches Seminar

Neuer Termin ist der 20.07.2019!
10–17 Uhr
KIT-Campus Süd.
Geb. 50.41

In Deutschland gibt es inzwischen einen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck.
Wir alle kennen das: In der Diskussion mit dem Kommiliton*innen, dem Gespräch mit der Tante oder beim Grillen mit dem Sportverein fallen Sprüche, die uns die Sprache verschlagen. Später ärgern wir uns, denken, da hätten wir gerne den Mund aufgemacht, widersprochen, die rechten Parolen nicht einfach so stehen gelassen.

Hier wollen wir ansetzen und Menschen in die Lage versetzen, die Schrecksekunde zu überwinden, Position zu beziehen und deutlich zu machen: Das nehmen wir nicht länger hin!
Dabei ist klar: Der Stammtisch ist überall: An der Kasse des Supermarktes, auf dem Spielplatz, in der Bahn oder in der Uni-Lerngruppe. Aber: Wir können durch Widerspruch, deutliches Positionieren und engagierte Diskussionen ein Zeichen setzen, die Stimmung in unserem Umfeld beeinflussen und unentschlossenen Menschen ein Beispiel geben.
Dazu wollen wir uns in Trainings mit Strategien beschäftigen, die es uns ermöglichen, den Parolen Paroli zu bieten. Wir wollen gängige rechte Positionen untersuchen und wir wollen gemeinsam üben, das Wort zu ergreifen, um für solidarische Alternativen zu streiten.
In einem 6-stündigen Seminar wollen wir uns mit dieser Thematik beschäftigten und uns mit vielfältigen Übungen und Methoden weiterbilden.

Wenn Ihr Interesse habt, an dem Seminar teilzunehmen, meldet euch doch bitte per E-Mail:

stammtischseminar-kit@gmx.de

Gerne könnt ihr euch auch melden, wenn ihr Interesse habt, aber zum Fest gehen möchtet. Wenn das viele Teilnehmer*innen möchten, können wir auch noch recht spontan kürzen.
Unsere Zielgruppe sind Studierende aus Karlsruhe, aber auch für Nicht-Studis sollten genügend Plätze vorhanden sein. Schreibt in eurer E-Mail bitte kurz dazu, an welcher Uni ihr studiert oder was ihr sonst macht.

Die Zahl der Teilnehmenden ist auf 25 begrenzt, aber im Moment sind noch genug Plätze frei.

Nachtrag: Der Workshop findet in Geb. 50.41 statt.

Sicherer Hafen für die Sea Watch 3! Demo Heute 18:00 Uhr

Aufruf des Seebrücken Bündnisses Karlsruhe:

Am Mittwoch den 12.06. rettete die Sea-Watch 3 erneut 53 Menschen aus Seenot und darf an keinem sicheren Hafen anlanden. Zehn der Menschen wurden mittlerweile von den italienischen Behörden an Land geholt. Unter den verbleibenden 43 befinden sich drei unbegleitete Minderjährige, der Jüngste ist 12 Jahre alt.
Über 60 Städte und Kommunen in Deutschland haben sich zu sicheren Häfen erklärt, trotzdem weigert sich Herr Seehofer die Menschen in Deutschland aufzunehmen. Italien verweigert derweil weiterhin die Anlandung mit dem Verweis auf Libyen. Libyen ist ein vom Bürgerkrieg zerrissenes Land, die Menschen kommen dort in Lager, werden gefoltert, schwerst misshandelt, vergewaltigt und verkauft. Die geretteten Menschen zurück nach Libyen zu bringen wäre ein schwerere Verstoß gegen das Seerecht!
Der Bürgermeister von Rottenburg hat sich auf dem „sichere Häfen“ Kongress der Seebrücke bereit erklärt alle 53 Geretteten aufzunehmen, er bot sogar an, die Menschen mit einem Bus vor Ort abzuholen.
Wir gehen am 18.06. um 18 Uhr am Durchgang zum Schloss auf die Straße um Herrn Seehofer aufzufordern die Geretteten aufzunehmen, damit die Sea-Watch 3 an einem sicheren Hafen anlanden darf!
Außerdem fordern wir die Stadt Karlsruhe auf sich öffentlichkeitswirksam an Herrn Seehofer zu wenden und die Bereitschaft zur Aufnahme der geretteten Menschen zu signalisieren!

Fridays for Future Demo am Freitag 24.05

Spätestens seit dem letzten IPCC Bericht ist wieder allen klar, wie ernst die Lage unseres Klimas ist. Es ist auch klar, dass wir das empfohlene 1,5 Grad Ziel nicht erreichen werden. 
Am Freitag, dem 24.5., findet parallel zum Verfassungsfest eine große Klimagerechtigkeitsdemo der Fridays for Future Bewegung statt. 
Die weltweiten Proteste von uns jungen Menschen, die jeden Freitag für ihre Zukunft kämpfen, haben uns Hoffnung gemacht. Auch die Vereinigung von über 26000 Wissenschaftlern als Scientists for Future hat sich kürzlich hinter uns gestellt und auf die Dringlichkeit der Situation hingewiesen.  Umso trauriger und wütender sind wir über dieses Desaster, auf das sich die Kohlekommission geeinigt hat: noch 20 Jahre Kohleverbrennung die wir uns nicht leisten können, Unklarheit darüber, ob Wald und Dörfer bleiben, Entschädigungen in Milliardenhöhe für Kohlekraftwerke, die eh abgeschaltet werden sollten, oder nie ans Netz gegangen wären. Das 1,5°-Ziel werden wir so nicht erreichen und wir steuern immer weiter auf irreversible Kipppunkte zu.
Es ist jetzt auch an uns, dieses Schreckensszenario niemals Realität werden zu lassen!
Deshalb rufen wir alle Studierenden auf, am Freitag den 24.05.19 um 10:30 Uhr vor dem Staatstheater, für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren!